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Stationierung in Deutschland

IALANA - Klavierkonzert gegen Atomwaffen in Büchel

Video von der Aktion am 24. März 2012 vor dem Fliegerhorst, wo die letzten 20 Atombomben auf deutschem Boden lagern: 

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Ansprache von Bernd Hahnfeld:

Ich freue mich, dass Sie mir zuhören wollen – so kann ich Ihnen Fragen stellen, die mich sehr beschäftigen:   Sind Sie sicher, dass Ihr Dienst an diesem Ort rechtmäßig ist? Könnte es nicht sein, dass Sie hier in Büchel zu einer Schreckgestalt der Weltgeschichte werden könnten und dabei auch noch mit einem Fuß im Gefängnis stehen?Ist Ihnen klar, dass Ihnen sofort nach der Rückkehr von einem Atombombeneinsatz Handschellen angelegt werden und Sie in das nächste Hochsicherheitsgefängnis transportiert werden müssen – mit einem Haftbefehl wegen Völkerrechtsverbrechen? Von wegen: „Handeln auf Befehl!“
Sie wissen, dass das nicht zieht. Denn Ihr eigener Dienstherr hat Ihnen mit der Zentralen Dienstvorschrift 15/2 den Einsatz von Atomwaffen verboten. Also versuchen Sie erst gar nicht sich herauszureden.


Sie wissen, dass Sie nach einem solchen Atombombenabwurf reif für die Klapsmühle sind. Wie wollen Sie damit weiter leben, wie es Ihren Kindern erklären, dass Sie mit einem Schlag tausende unschuldiger Zivilisten umgebracht oder lebenslang geschädigt und ganze Landstriche nachhaltig verwüstet haben?

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Bericht der Global Zero NATO-Russland-Kommission - Febr. 2012

Der Bericht steht unter dem Thema: "Abzug der taktischen US-amerikanischen und russischen Nuklearwaffen von den europäischen Atomwaffenstützpunkten"; auf S. 3 f. enthält er Argumente für den Abzug, insbesondere "fehlender militärischer Nutzen".

Download (pdf) 

 

Bundesregierung zur Weiterentwicklung der nuklearen Abrüstungspolitik

Antwort der Bundesregierung vom 29.02.2012 auf eine Große Anfrage der SPD mit dem Thema: "Deutsche nukleare Abrüstungspolitik weiterentwickeln - Deutschlands Rolle in der Nichtverbreitung stärken und weiterentwickeln"  (BT-Drs. 17/8843)

Download (.pdf)

 

 

Folgen der neuen Standortplanung für die Atomwaffen in Büchel

Ottfried Nassauer wertet die aktuelle Standortplanung des Verteidigungsministeriums für Büchel aus

Die Standortentscheidungen des BMVg bedeuten für Büchel so einiges. Hier eine erste kurze Zusammenfassung:
Die Umrüstung auf Eurofighter wird abgeblasen, so entfallen die entsprechenden Modernisierungsausgaben.
Der früher angedachte Umzug der Tornados nach Lechfeld entfällt; statt dessen ziehen die ECR- Tornados aus Lechfeld wahrscheinlich nach Büchel um, weil Lechfeld definitiv geschlossen wird.
Dies hat zur Folge, dass Büchel einziger verbleibender Tornadostandort der Bundeswehr wird und dort wahrscheinlich alle künftig in Dienst zu haltenden 85 Tornados (minus Ausbildungsflugzeuge in den USA?) zu sammengezogen werden. Die bedeutet etwas mehr Personal auf dem Fliegerhorst (plus rund 130 in Büchel und Cochem), aber auch deutlich mehr Flugverkehr.
Das Gerücht, dass die Bomben zeitweise nach Nörvenich umziehen, ist entweder hinfällig oder bezieht sich auf einen kurzem Zwischenzeitraum von Bauarbeiten an den Lagervaults - planen die USA - und/oder am Flugplatz - könnte die Bundeswehr planen.
Der Fliegerhorst hängt künftig ganz an den Tornados und der nuklearen Teilhabe; die Luftwaffe baut sich ihre eigene für die Teilhabe werbende lokale "Constituency", weil mit den Tornados der Platz überflüssig würde. Für die Lokalpolitiker ist das ein Pyrrhus-Sieg, denn die Tornados werden sicher früher außer Dienst gestellt als die Eurofighter, die ja viel jünger gewesen wären. Im nächsten Jahrzehnt steht damit der Fliegerhorst ernsthaft zur Debatte und wahrscheinlich vor der Auflösung.

 

Atomwaffenstandort Büchel - Beitrag von Ottfried Nassauer

Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel beheimatet das Jagdbombergeschwader 33 "Boelke" der Bundeswehr. Die beiden fliegenden Staffeln des Geschwaders sind seit den achtziger Jahren mit dem zweisitzigen Jagdbomber Tornado IDS ausgerüstet und werden im Kriegsfall zum Luftangriff eingesetzt. Der besonders für den Tiefflug konzipierte Schwenkflügler kann eine Vielzahl konventioneller Bomben, Raketen und die Abstandswaffe "Taurus" tragen, aber auch amerikanische Atomwaffen vom Typ B61. Die nukleare Rolle unterscheidet das Geschwader in Büchel von anderen Einheiten der Bundeswehr.

Die Besatzungen werden bereits in Friedenszeiten für den Atomwaffeneinsatz ausgebildet. Die Nuklearwaffen werden von den USA bereitgestellt und auf dem Flugplatz gelagert. Sie bleiben unter Kontrolle der US-Luftwaffe bis der US-Präsident sie freigegeben hat und ein Flugzeug mit den Waffen an Bord startet.

Die Bundeswehr hat der NATO zugesagt, in abgestufter Bereitschaft bis zu 46 Jagdbomber vom Typ Tornado für einen potentiellen Nuklearwaffeneinsatz bereitzuhalten. Die Flugzeuge wurden von den USA für solche Einsätze technisch zertifiziert.

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SZ vom 25.10.2011: Westerwelle will weniger Atomwaffen in der NATO

Leider steht aber die Stationierung der Atomwaffen in Büchel offenbar gegenwärtig nicht mehr auf der Agenda der Politik der Bundesregierung.

 

Urteil des VG Köln im Fall Elke Koller ./. BRD liegt nun vor

Nachstehend der vollständige Text des Urteils 1.Instanz im Rechtsstreit E.Koller ./. BRD wegen der in Büchel einsatzbereit gehaltenen Atombomben.

.Urteil.pdf

 

"Wider die atomare Abschreckung" - Ahrweiler Erklärung der IALANA

Unter diesem Titel veröffentlichte die IALANA im April 2010 eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Atomwaffenpolitik von NATO und  BRD im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags (NPT).

Ahrweiler Erklärung IALANA. pdf

 

"Nicht klagebefugt"

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 19.07.2011 die Klage Elke Koller ./. BRD wegen der Atomwaffen in Büchel abgewiesen. Doch dies ist nur die erste Etappe....

Aus dem Pressepiegel::

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Heute im VG Köln: Elke Koller klagt gegen US-Atomwaffen

Elke KollerMündliche Anhörung am Verwaltungsgericht Köln zur Klage gegen die Bundesregierung auf Abzug der US-Atomwaffen in Büchel, Klägerin: Dr. Elke Koller, Beklagte: Bundesrepublik Deutschland, 9.30 Uhr, VG Köln, Eingang Burgmauer, Saal 1, Appelhofplatz.

Heute wird das Kölner Verwaltungsgericht erstmals über die Klage von Dr. Elke Koller gegen die Bundesregierung verhandeln. Die Apothekerin aus der Eifel hat die Klage eingereicht, um zu erreichen, dass die in Büchel stationierten 20 US-Atombomben abgezogen werden und Deutschland sich aus der nuklearen Teilhabe in der Planungsgruppe der Nato zurückzieht

http://www.rhein-zeitung.de/regionales/mittelmosel_artikel,-Elke-Koller-klagt-Atomwaffen-in-Buechel-_arid,262122.html

 

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